SPD Südpfalz macht Umfrage zu Grundsatzprogramm
30. Juli 2026 Keine Kommentare
Die SPD Südpfalz lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Region ein, sich an einer Befragung zum neuen Grundsatzprogramm der SPD zu beteiligen. Ziel ist es,
Nach intensiven Gesprächen mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen über ein Verfahren zur Zusammenarbeit im Stadtrat wurde am 26. Mai 2026 vor der Ratssitzung ein gemeinsames Papier unterzeichnet. Dieses regelt allen voran die Abstimmungen bei den Haushaltsgesprächen und bezieht Position zu den vier großen, anstehenden Herausforderungen in unserer Stadt (Fernwärme, La Ola, Krankenhausstandort und Ankauf Ostbahnstraße). Das komplette Papier gibt es hier.
Das Papier begründet keine Koalition und keine Bindung an ein einheitliches Abstimmungsverhalten. Jede Fraktion entscheidet nach wie vor frei in der Sache.
Zugleich wurde im Stadtrat am 26. Mai 2026 die neue Dezernatsverteilung und somit ein viertes Dezernat (für die SPD) gemäß der Stadtverbandskonferenz beschlossen. Die Beigeordnetenwahl soll voraussichtlich in der Ratssitzung am 25. August 2026 erfolgen.
Der Wahlkampf ist zu Ende und für uns alle war der Abend des 22. März 2026 ein schwerer Schlag. Wir hätten uns von Herzen gewünscht, dass Alexander Schweitzer seine wichtige Arbeit als Ministerpräsident fortsetzen kann. Denn er hat in den letzten Wochen und Monaten alles gegeben. Leider hat die Bevölkerung anders entschieden.
Umso mehr blicken wir mit großer Dankbarkeit und Demut auf unser Ergebnis in Landau, wo wir mit 31,3 Prozent bei den Landesstimmen und 32,1 Prozent der Wahlkreisstimmen für unseren Landtagsabgeordneten Florian Maier klar die stärkste Kraft sind. So ist es Florian Maier nach 2021 gelungen sein Direktmandat im Wahlkreis 50 (Stadt Landau und die Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben) zu verteidigen. Zu den genauen Ergebnissen geht es hier.
Wir danken allen Wählerinnen und Wähler für ihre Stimme für die SPD in Landau sowie allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren Einsatz. Das Ergebnis ist für uns eine klare Verpflichtung noch genauer hinzuhören, noch entschlossener anzupacken und weiterhin mit ganzer Kraft für Landau zu arbeiten.
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker und tragen ihre menschenverachtenden Ansichten immer unverhohlener in die Öffentlichkeit. Das wurde durch die Correctiv-Recherchen deutlich. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Es gibt viele Möglichkeiten, um ein Zeichen zu setzen und aktiv zu werden. Eine davon ist, sich politisch in einer demokratischen Partei zu engagieren.
Als Sozialdemokratie stehen wir schon immer gegen Rechts. 1933 war es Otto Wels, der mit der PD als einziger Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Wenn Sie also jetzt etwas gegen Rechtsextremismus tun und unsere Demokratie verteidigen wollen, dann werden Sie doch Mitglied in der SPD.
Wenn Rechte zündeln, brennen wir für den Kampf gegen Rechts. Wenn alles teurer wird, stehen wir für bessere Löhne. Und gegen die Schere zwischen Arm und Reich sind wir in unserem Land der Stein.
Jedes neue Mitglied hilft, mehr soziale Politik zu machen. Machen Sie mit und unser Land noch besser. Hier Mitglied werden.
Die SPD Landau fühlt sich den Grundwerten der Sozialdemokratie verpflichtet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Nach diesen Grundwerten richten auch wir unsere Politik in und für Landau aus. Im Fokus unseres Engagement steht der Mensch und ein gutes Leben für alle in unserer Stadt, die so liebens- und lebenswert ist.
Die Menschen vertrauen uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Denn im Zentrum unserer Politik stehen die Menschen, steht die sozial orientierte Gesellschaft, steht die Chancengerechtigkeit für alle Menschen, steht das Versprechen, dass wir uns täglich für die Belange unserer Mitmenschen einsetzen.
Unsere Partei lebt von vielen ehrenamtlich engagierten Menschen. Um die Sozialdemokratie aber auch in den politischen Institutionen vertreten zu können, braucht es ebenso engagierte Hauptamtliche. Die Interessen von Landau und der SPD werden im rheinland-pfälzischen Landtag von Florian Maier vertreten. Seit dem 1. September 2026 ist Jennifer Braun hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Landau und zuständig für Bauen, Wohnen, Schule, Sport und Bürgerbeteiligung.
Bedanken möchten wir uns bei Dr. Maximilian Ingenthron, der bis Ende 2023 die Landauer SPD im Stadtvorstand vertreten hat. Ebenso gebührt unser Dank Thomas Hitschler, der als Bundestagsabgeordneter von 2013 bis 2025 den Wahlkreis Südpfalz mit der Stadt Landau vertreten hat.
Seit dem 18. Mai 2021 vertritt Florian Maier als direkt gewählter Abgeordneter alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises 50 in Mainz. Zum Wahlkreis 50 gehören die Stadt Landau mit ihren acht Stadtdörfern, die Verbandsgemeinde Edenkoben mit der Stadt Edenkoben und ihren 15 Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Maikammer mit ihren drei Ortsgemeinden. Weitere Informationen auf www.florianmaier-mdl.de.
Jennifer Braun wurde am 25. August 2026 im Rat der Stadt Landau zur dritten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Landau gewählt. Ihr Amt hat sie am 1. September 2026 angetreten und ihr Dezernat umfasst die Bereiche Bauen (Stadtbauamt), Wohnen (Gebäudemanagement Landau), Schule und Sport (Schul- und Sportamt) sowie die Stabstelle Bürgerbeteiligung. Weitere Informationen auf www.landau.de.
Die SPD Südpfalz lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Region ein, sich an einer Befragung zum neuen Grundsatzprogramm der SPD zu beteiligen. Ziel ist es,
Auf ihrer abschließenden konstituierenden Sitzung hat die SPD-Landtagsfraktion am 13. Mai 2026 die finalen Weichen für die neue Legislatur gestellt und sich neu aufgestellt. Nachdem
„Das Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ ist für die kommunalen Schwimmbäder in der Südpfalz eine große Chance, die vor Ort unbedingt ergriffen werden muss“,
Unsere Partei lebt von engagierten Menschen, denen unsere Stadt und die sozialdemokratsichen Werte am Herzen liegen. Nur gemmeinsam können wir etwas bewegen, nur als starke SPD Landau sozial-gerecht gestalten. Wir freuen uns über jede und jeden, die bzw. der sich bei uns einbringen will. Mehr…
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