Eine lebendige Nachtkultur gehört aus unserer Sicht zu einer Universitätsstadt wie Landau. Bereits im Jahr 2020 hatte die SPD im Stadtrat beantragt, dass Landau eine/n Nachtkulturbeauftragte/n einstellen soll, der/die damit beauftragt wird ein Nachtkulturkonzept zu erstellen. Die anderen Fraktionen des Stadtrates waren damals zurückhaltend bis ablehnend.

Fast zwei Jahre später müssen wir leider feststellen, dass sich die Situation der Nachtkultur in unserer Stadt weiter verschlechtert hat. Dies wurde auch bei der Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Landau letzte Woche mehr als deutlich. Die Anwesenden Kulturschaffenden haben die Politik dringend ermahnt, schnell tätig zu werden. Aus diesem Grund hatten wir auf der gestrigen Stadtratssitzung erneut einen Antrag gestellt, damit ein/e Nachtkulturbeauftragte/r im Stellenplan verankert werden kann.

Leider hat die Jamaika-Koalition den Antrag gegen unseren Wunsch in den Kulturausschuss verwiesen. Er soll jetzt erst zum Nachtragshaushalt nach den Sommerferien behandelt werden. Das bedeutet realistisch, dass eine solche Stelle erst in einem Jahr besetzt werden kann. Der Oberbürgermeister soll in der Zwischenzeit – ohne zusätzliche personelle Unterstützung – ein Nachtkulturkonzept erstellen. Ein komplett unlogisches Vorgehen.

Es ist sehr bedauerlich, dass – vor allem bei den Ratsmitgliedern der Grünen, die sich sonst Kulturpolitik deutlich auf die eigene Fahne schreiben – Worte und Taten hier so weit auseinandergehen und weiterhin sinnvolle Projekte der Koalitionstaktik zum Opfer fallen.

Hintergrund:
Der Sinn der Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragte/n sollte es sein, zunächst in Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteur*innen ein Konzept zur Wiederbelebung der Nachtkultur zu erstellen und dann die Umsetzung aktiv zu fördern und zu moderieren. Diese umfassenden Aufgaben können nicht in der erforderlichen Form mit der aktuellen Stellenanzahl gelöst werden und es wäre falsch dies wieder dem Ehrenamt aufzubürden.

Idealerweise wird die Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragte/n von einer Person ausgefüllt, die die Szene gut kennt und vermittelnd zwischen Verwaltung, Kulturschaffenden und Bürger*innen wirken kann. Nur so kann aus Sicht der SPD-Fraktion der Nachtkultur in Landau eine dauerhafte Perspektive gegeben werden.

Statement der SPD-Stadtratsfraktion vom 01. Februar 2023